Einreisestopp für Muslime

Hier: Trump-T-Shirt!

Dieses Foto hat historischen Wert: Donald Trump unterschreibt die Exekutivanordnung: „Schutz der Nation vor der Einreise ausländischer Terroristen in die Vereinigten Staaten.“ Das Weiße Haus veröffentlichte die Anordnung mit mehreren Stunden Verzögerung. Inhalt:

Syrer dürfen auf unbestimmte Zeit nicht in die USA einreisen. Bürger der überwiegend muslimischen Länder Irak, Iran, Libyen, Somalia, Sudan, Syrien und Jemen dürfen für drei Monate nicht einreisen. Das US-Flüchtlingsprogramm wird für 120 Tage ausgesetzt. Danach sollen in Einzelfällen Personen einreisen dürfen, für die die US-Geheimdienste grünes Licht gegeben haben. Dabei hat Trump vor allem christliche Minderheiten im Blick.

Ausgenommen von den Beschränkungen sind die Inhaber von Diplomatenpässen sowie registrierte Mitarbeiter internationaler Organisationen.

Zur Begründung der Maßnahmen führte Trump im Pentagon aus, es ginge darum, islamistische Terroristen von den USA fernzuhalten: „Wir wollen sie hier nicht.“

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